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Zurückbehaltung des Werklohns bei bestehenden Schadenersatzansprüchen

Im aktuellen Erkenntnis 4 Ob 78/25m befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit dem Fall eines Bauherrn, der seine Terrasse sanieren hat lassen. Die Sanierung erfolgte mangelhaft, der Unternehmer hat dennoch seinen Werklohn eingeklagt.

Seitens des Bauherrn wurde eingewandt, dass die...

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Welche Rolle spielen Normen und die CE-Kennzeichnung?

Auf vielen Produkten finden sich CE-Zertifizierungen. Auch Normen sind immer wieder erwähnt, Stichwort: ÖNORM B2210 und andere.

Was hat es damit auf sich, was ist das also eigentlich und welche rechtliche Bedeutung haben solche Normen?

In einem Fachartikel im Spengler Fachjournal hat RA Clemens...

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Warnpflicht des Werkunternehmers

Passend zur Wintersaison die Erkenntnis des OGH vom 04.07.2023, 5 Ob 26/23v, zur Warnpflicht von Baufirmen, die ein Speicherbecken für eine Beschneiungsanlage planten und bauten:

bei der Ausführung des Bauvorhabens wurde aufgrund eines Wunsches der Skigebietsbetreiberin von der Baubewilligung...

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