News

Zurückbehaltung des Werklohns bei bestehenden Schadenersatzansprüchen

Im aktuellen Erkenntnis 4 Ob 78/25m befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit dem Fall eines Bauherrn, der seine Terrasse sanieren hat lassen. Die Sanierung erfolgte mangelhaft, der Unternehmer hat dennoch seinen Werklohn eingeklagt.

Seitens des Bauherrn wurde eingewandt, dass die...

mehr lesen

Der Whirlpool - die große "Gefahr" im Baurecht?

Die Bauordnungen in Österreich sind teils für Überraschungen gut:

in Vorarlberg wurde kürzlich vom Landesverwaltungsgericht festgestellt, dass Whirlpools mit einem Volumen von rund 950 Litern gefährlich sind. Sehr gefährlich: die Sicherheit oder die Gesundheit von Menschen oder die Verkehrss...

mehr lesen

Warnpflicht des Werkunternehmers

Passend zur Wintersaison die Erkenntnis des OGH vom 04.07.2023, 5 Ob 26/23v, zur Warnpflicht von Baufirmen, die ein Speicherbecken für eine Beschneiungsanlage planten und bauten:

bei der Ausführung des Bauvorhabens wurde aufgrund eines Wunsches der Skigebietsbetreiberin von der Baubewilligung...

mehr lesen

Urlaubsersatzleistung bei unberechtigtem Austritt

Kurz vor Beginn der Urlaubssaison musste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit den Urlaubsansprüchen von Arbeitnehmern auseinandersetzen.

In seiner jüngst veröffentlichten Entscheidung stellt der OGH fest, dass ein Arbeitnehmer (AN) selbst bei einem unberechtigten vorzeitigen Austritt (= gru...

mehr lesen

COVID-19: Saisonkarten sind teilweise rückerstattungsfähig

Bekanntlich wurden im Vorjahr ab Mitte März die Lifte COVID-19-bedingt geschlossen. Für Saisonkartenbesitzer bedeutete dies, dass sie zwar eine Karte zum vollen Preis für die Saison 2019/2020 gekauft hatten, diese aber auf Grund der vorzeitigen Schließung der Skigebiete nur eingeschränkt nutzen...

mehr lesen